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» Hochschulpolitik

Zum Abbruch der Sondierungsgespräche mit den Rubrosen

Knapp drei Monate sind seit den Wahlen zum Studierendenparlament Ende Januar vergangen und noch immer ist keine neue AStA-Koalition in Sicht. Zu tief sind die Gräben zwischen den hochschulpolitischen Listen. Nach einem beispiellos populistischen, hetzerischen und diffamierenden Wahlkampf der Juso-Hochschulgruppe "Rubrosen" und ihrem damit einhergehenden Wahlsieg als stärkste Liste im Studierendenparlament, hatte die alternative liste, trotz größter Bedenken, Sondierungs gespräche mit den Rubrosen aufgenommen.

Leider gelang es nicht das Misstrauen gegenüber den Rubrosen abzubauen: mangelnde Einsicht und eine fehlende Bereitschaft der Rubrosen, sich öffentlich für die im Wahlkampf, wissentlich, verbreiteten Unwahrheiten zu entschuldigen bestimmten die Gesprächsatmosphäre. Am 10. März schließlich, erklärten die Rubrosen die Gespräche, an denen auch die Grüne Hochschulgruppe (GHG) und die Liste Schöner Wohnen in Bochum (SWiB) teilnahmen, für gescheitert und kündigten an, zügig eine Rechts-Koalition, bestehend aus Rubrosen, RCDS und LHG zu bilden, hatte es in dieser Konstellation ja bereits seit geraumer Zeit parallele Gespräche gegeben.

Um diesen "rechten"-AStA zu verhindern erarbeiteten daraufhin die Listen LiLi, GHG und SWiB unter Initiation der alternativen liste, trotz unterschiedlicher Schwerpunktsetzung, ein gemeinsames Positionspapier "Für einen linken Bündnis-AStA". Unter Beteiligung dieser vier linken Hochschulgruppen an der Ruhr-Uni, sollten die Rubrosen aufgefordert werden, einem rechtem-AStA eine klare Absage zu erteilen und gemeinsam mit dem linken Bündnis einen AStA zu bilden. Leider lehnten die Rubrosen dieses Angebot ab und alles deutete auf eine rasche Wahl eines rechten-AStA hin. Völlig unerwartet erteilten die Rubrosen jedoch kurz vor der entscheidenden Sitzung des Studierendenparlaments auch dem Rechts-AStA eine Absage. Was nun folgten waren gegenseitige Vorwürfe zwischen RCDS und Rubrosen: So attestierten die Rubrosen dem RCDS eine inhaltliche Nähe zu Neo-Nazis, der RCDS wiederum warf den Rubrosen inakzeptable finanzielle Forderungen für einen AStA und die Abmahnung bzw. Entlassung von langjährigen Festangestellten MitarbeiterInnen des AStA vor.

Nachdem die Rubrosen nun sämtliche Optionen verspielt hatten, machten sie einen großen Schritt zurück und gingen ihrerseits auf das linke Bündnis zu. Auf der Basis des Positionspapiers "Für einen linken Bündnis-AStA" fanden nun erstmals Sondierungsgespräche in der Konstellation al, LiLi, GHG, SWiB und Rubrosen statt. Die Forderung der alternativen liste blieb auch hier bestehen. In einer schriftlichen Stellungnahme sollten sich die Rubrosen zunächst kritisch mit ihrem eigenen Wahlkampf auseinandersetzen. Erst wenn grundsätzliches Misstrauen ausgeräumt sei, wäre die Grundvoraussetzung für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Rubrosen gegeben gewesen. Doch statt der erhofften Einsichten folgten seitens der Rubrosen neue Anschuldigungen und Falschbehauptungen. Am 28. März wurden schließlich auch diese Gespräche für beendet erklärt. Als hochschulpolitische Liste haben sich die Rubrosen im Wahlkampf auf Kosten studentischer Initiativen, wie der Freien Uni Bochum, profiliert und eine kritische Auseinandersetzung mit ihrem Wahlkampf konsequent verweigert. Stattdessen wurde mehrfach geäußert, jederzeit wieder solch einen diffamierenden und populistischen Wahlkampf zu führen. Eine Instrumentalisierung studentischer Initiativen und eine Unfähigkeit zur Selbstkritik schließt ein Bündnis mit den Rubrosen derzeit aus.

Die alternative liste bedauert, dass es immer noch keinen neuen AStA gibt und Neuwahlen nun immer wahrscheinlicher werden. Trotz der allgemeinen Verunsicherung und drohender Neuwahlen sind die ReferentInnen der alternativen liste jedoch weiterhin aktiv im AStA tätig und garantieren die Arbeit aufrecht zu erhalten. Zu viele wichtige Arbeitsfelder, wie die Beratung zu Studiengebühren, Hochschulpolitik und das Campusfest Anfang Juni, erlauben es nicht untätig zu sein.