Aktuelle Artikel

09.06.2011
12 Jahre sind genug – die alternative liste an der RUB löst sich auf
Nach 12 Jahren Hochschulpol itik haben sich die Aktiven der al dazu entschieden, dass es so (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen:

08.06.2011
Den Untergang als Chance begreifen!
12 Jahre sind genug: Hiermit gibt die alternative liste an der Ruhr-Uni Bochum ihre Auflösung&nb sp;(...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen:

08.03.2011
Genug erholt, es gibt noch viel zu tun!
Vor etwa zwei Wochen hat die Landesregier ung nun die Abschaffung der Studiengebüh ren (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen: Hochschulpolitik | Proteste

24.02.2011
Ende der Studiengebühren beschlossen!
Nach monatelangem Gezerre hat es die Minderheitsr egierung mit einigen Stimmen aus der (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen: Hochschulpolitik | Finanzen

01.02.2011
al weiterhin im StuPa vertreten
Die Urnen sind ausgezählt und die vorläufigen Ergebnisse stehen fest. Auch wieder dabei im (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen: Wahlen 11

alle Artikel findet Ihr nach Themen sortiert auf dieser Seite

Themen des Artikels

» Hochschulpolitik

» Lokales

Gemeinsame Presseinformation von al und LiLi

Ehemaliger RUB-AStA vom Studierendenparlament entlastet

Auf der heutigen Sitzung (20.12.2005) hat das Studierendenparlament (SP) der Ruhr-Universität Bochum den Allgemeinen Studierendenausschuss der Amtszeit 2004/2005 entlastet. Dem ehemaligen AStA wurde damit bescheinigt, die Beiträge der Studierenden ordnungsgemäß verwendet zu haben.

Der Abstimmung vorangegangen war der Streit um ein vom amtierenden AStA in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten. Das Gutachten stand von Anfang an unter starker Kritik, weil die Beauftragung vor den verantwortlichen Gremien geheim gehalten worden ist und die Betroffenen während der Erstellung nicht angehört wurden. Weil den Gutachtern wichtige Informationen nicht zugänglich waren und der amtierende AStA offensichtlich zum Teil sogar falsche Informationen an die Prüfer weitergegeben hat, enthält das Gutachen viele sachliche Fehler.

Umstrittenes Gutachten kostete 3000 Euro

Inzwischen ist bekannt geworden, dass der gegenwärtige AStA etwa 3.000 Euro für die Erstellung des umstrittenen Berichts ausgegeben hat. „Vergeblich, denn das teure externe Gutachten hat selbst so viele inhaltliche und sachliche Fehler, dass sich der amtierende AStA jetzt paradoxerweise selbst gegen Vorwürfe der Verschwendung studentischer Gelder verteidigen muss“, sagen anwesende VertreterInnen von Linker Liste und alternativer liste.

Stellungnahme überzeugte

„In einer ausführlichen schriftlichen Stellungnahme zu dem Gutachten haben wir Punkt für Punkt die inhaltlichen Fehler, Irrtümer und Fehlschlüsse des Gutachtens richtig gestellt“, sagt der ehemalige AStA-Vorsitzende Jonas Spiegel. „Nach Überprüfung der Fakten ist jetzt auch die Mehrheit der ParlamentarierInnen zu dem Schluss gekommen, dass bei Kenntnis aller Fakten die Haushaltsführung im vergangenen Jahr insgesamt nicht beanstandet werden kann.“

Fähigkeit zur Selbstverwaltung nicht in Frage stellen

Aufgrund des mangelhaften externen Gutachtens sehen sich alternative liste und Linke Liste in ihrer Position bestägt: „Die im gegenwärtigen AStA versammelten Parteijugenden erklären sich selbst für unfähig, einen Haushalt zu prüfen. Deshalb ist ihnen ein externer Wirtschaftsprüfer 3.000 Euro wert“, sagt Sven Ellmers von der Linken Liste. „Wir meinen: Wer keinen Haushalt prüfen kann, sollte auch keinen aufstellen.“

Verdacht auf unfairen Wahlkampf

Insgesamt haben Linke Liste und alternative liste den Verdacht, dass das gesamte Verfahren der diesjährigen Haushaltsprüfung für den studentischen Wahlkampf instrumentalisiert werden sollte. Im Januar finden die Wahlen zum Studierendenparlament statt. Obwohl das Rechnungsergebnis des vergangenen Haushaltsjahres bereits im Juli 2005 feststand, wurde das umstrittene Gutachten erst Monate später - zeitnah zu den Wahlen - in Auftrag gegeben. „Es hatte für uns den Anschein, als ob die AStA-Koalition die Beschlussfassung über die Entlastung noch in den Januar hinein verschleppen wollte“, sagt Jonas Spiegel von der alternativen liste. Selbst auf der heutigen StuPa-Sitzung sei aus den Reihen des amtierenden AStA versucht worden, die PalarmentarierInnen einzuschüchtern und so eine Nichtentlastung zu erreichen. „Für uns ist klar, dass der AStA mit dem Gutachten und der Debatte um die Entlastung von seinen eigenen finanziellen Fehlern ablenken will.“, so Jonas Spiegel weiter. So musste der AStA im Sommer eingestehen, dass er dem RCDS für seine Duldung des rot-grün-gelben AStAs ohne Ausschreibung Praktikastellen und Jobs in Höhe von insgesamt etwa 30.000 EUR aus studentischen Geldern zugeschanzt hat.